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14.12.2009
über die 37. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 14. Dezember 2009, im Gemeindesaal Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 7. Dezember 2009 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderates ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister, OSR Hermann Heiß
2.) Vizebürgermeister Josef Lehner
3.) Geschäftsf. GR Ing. Werner Gallistl
4.) " " Rudolf Riegler
5.) " " Karl Gattringer
6.) " Josef Handl
7.) Gemeinderat Andreas Loidhold (ab 19.55 Uhr, Pkt. 4)
8.) " Karl Emsenhuber
9.) " Martin Leeb
10.) " Wolfgang Potzmader
11.) " Franz Reisinger
12.) " Ing. Leopold Gruber-Doberer
13.) " Friedrich Fellner
14.) " Engelbert Biber
15.) " Franz Guger (ab 19.42 Uhr, Pkt. 2)
16.) " Gerald Streimelweger
17.)" Josef Bernauer
18.) " NR Leopold Mayerhofer
19.) " Herbert Enigl
Entschuldigt waren:
1.) Gemeinderat Ing. Andreas Aigelsreiter
2.) " Andreas Wieser
Außerdem waren anwesend:
1.) Schriftführer Wilfried Schrattmaier
2.) 6 Zuhörer, Johann Loidhold, Franz Lindebner, Alois und Franz Babinger,
Manfred Wiesbauer und Karl Dier
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr Ende der Sitzung: 22.00 Uhr
Vorsitzender: Bgm. OSR Hermann Heiß
Die Sitzung ist beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung:
Pkt.: 1 Genehmigung und Fertigung des Protokolls von der 36. Sitzung.
2 Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
3 Beschlussfassung des höheren Eigenleistungsanteiles beim HWS Zwerbach.
4 Beschlussfassung des Ankaufs eines Löschfahrzeuges für die FF Brunnwiesen.
5 Beschlussfassung von Gutscheinen für den Faschingsdienstag
6 Bericht über die unvermutete Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses vom 24. November 2009.
7 Beschlussfassung des Voranschlages 2010.
8 Bericht des Bürgermeisters.
9 Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
Nichtöffentliche Sitzung:
10 Beschlussfassung Aufnahme eines Gemeindebediensteten
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung und Fertigung des Protokolls der 36. Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass bei der Aussendung des Protokollentwurfes ein Fehler unterlaufen ist.
Das richtige Abstimmungsergebnis beim Punkt 2 Subvention für den Elternverein der Volksschule (Weihnachtspakete für Kinder in Moldawien) je Paket € 2,50; höchstens € 200,-- lautet:
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: 10 Gemeinderäte dafür (ÖVP: Heiß, Lehner, Gattringer, Leeb , Reisinger, Fellner, Guger; SPÖ: Handl, Streimelweger , Bernauer);
6 Gemeinderäte mit folgender Begründung dagegen : Auch für bedürftige österreichische Kinder haben wir keine derartige Spendenaktion unterstützt, und auch beim Sozialmarkt haben wir uns vorerst nicht beteiligt.
(ÖVP: Gallistl, Loidhold, Emsenhuber, Potzmader, Wieser, FPÖ: Mayerhofer)
Nach Berichtigung des vorstehenden Absatzes im Originalprotokoll werden gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben. Jeder Gemeinderat erhält eine berichtigte Ausfertigung des Protokolls.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungs-protokoll beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
Sachverhalt: Folgendes Subventionsansuchen liegt vor:
„Singgemeinschaft Ruprechtshofen/St. Leonhard/F.“ (Lustbarkeitsabgabe Gospelkonzert) € 1.038,75
VA-Stelle: 1/381000-757000 VA-Betrag: € 5.500,-- frei: € 406,83
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat soll die Subvention bewilligen.
Weiters liegen Subventionsansuchen vom NÖ Zivilschutzverband, von der Pfarrbücherei und von der Sportunion Leonhofen vor. Über diese Ansuchen für das Jahr 2010 wird erst 2010 abgestimmt.
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beschlussfassung des höheren Eigenleistungsanteiles beim HWS Zwerbach.
Sachverhalt: Die Förderstelle („LEADER“, Sonstige Maßnahme für die Entwicklung des Ländlichen Raumes 2007-2013) hat den Förderantrag betreffend die Errichtung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Zwerbach aufgrund der Kostenüberschreitung gegenüber der ursprünglichen Kostenschätzung zurückgewiesen. Die Kostenüberschreitung ist begründet durch die Tatsache, dass die Maßnahmen, die ursprünglich von der Wasserbauabteilung WA3 durchgeführt worden wären (Förderabwicklung, Errichtung, Bauaufsicht) laut WA3 von privaten Anbietern durchzuführen sind.
Durch die Kostenüberschreitung haben sich die Voraussetzungen neuerlich geändert, es sollen die Förderabwicklung, die Errichtung und die Bauaufsicht jetzt wieder von der Abt. WA3 durchgeführt werden, was lt. Ing. Alfanz von der Förderstelle genehmigt wird. Eine bereits erfolgte Ausschreibung durch das Büro Groissmaier ist widerrufen worden.
Es sind die geänderten Kostensätze lt. Förderantrag vom 21. 10. 2009 zu beschließen:
Voraussichtliche Kosten ohne MWSt. € 316.700,--, davon Eigenmittel 10 % = € 31.700,-- und beantragte Förderung 90 % = € 285.000,--.
(Ursprüngliche Kosten ohne MWSt. € 253.000,--, davon Eigenmittel 10 % = € 25.300,-- und beantragte Förderung 90 % = € 227,700,-- lt. Beschluss vom 6.7.2009).
Die Mehrwertsteuer (voraussichtlicher Betrag € 63.340,--) wird nicht gefördert und ist aus Eigenmitteln zu finanzieren.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die geänderten Kostensätze lt. Förderantrag vom 21.10.2009 über „LEADER“ beschließen.
Punkt 4 der Tagesordnung:
Beschlussfassung des Ankaufs eines Löschfahrzeuges für die FF Brunnwiesen.
Sachverhalt: Die Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen beabsichtigt die Anschaffung eines Löschfahrzeuges. Folgende Kostenvoranschläge bzw. Auftragsbestätigungen wurden vom FF-Kommando vorgelegt:
MAN Nutzfahrzeuge Vertrieb Süd AG: Basisfahrzeug € 115.080,00
Rosenbauer Österreich GmbH: Technischer Aufbau € 112.518,00
Rosenbauer Österreich GmbH: Gutschrift Wegfall Zusätze € -10.825,20
Rosenbauer Österreich GmbH: Fahrzeugausstattung € 83.523,60
Summe: € 300.296,40
Das Fahrzeug ist heuer zu bezahlen, für den Aufbau ist eine Anzahlung von €110.000,- zu leisten, um sich die Konditionen für das Jahr 2009 zu sichern.
Die Feuerwehr ersucht daher um Überweisung des Gemeindeanteiles lt. Voranschlag (€ 90.000,- Zuführung, € 36.000,- Bedarfszuweisung des Landes NÖ) in der Höhe von € 126.000,- noch im Jahr 2009.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die im Voranschlag vorgesehenen Mittel zur Überweisung an die FF Brunnwiesen freigeben.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Gutscheinen für den Faschingsdienstag.
Sachverhalt: Am Faschingsdienstag sollen alle teilnehmenden Gruppen je Person einen Essensgutschein im Wert von € 7,--, welcher nur am Faschingsdienstag bei den Wirten in Ruprechtshofen und St. Leonhard/F. einlösbar ist, bekommen.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll der Verteilung dieser Essensgutscheine zustimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Punkt 6 der Tagesordnung:
Bericht über die unvermutete Gebarungsprüfung des Prüfungsausschusses.
Sachverhalt: Am 24. November 2009 erfolgte eine unangesagte Gebarungsprüfung. Mängel wurden keine festgestellt. Die Gebarung wird wirtschaftlich und sparsam geführt.
Antrag des Obmannes des Prüfungsausschusses: Dem Bürgermeister und dem Kassenverwalter soll die Entlastung ausgesprochen werden.
Punkt 7 der Tagesordnung:
Beschlussfassung des Voranschlages 2010.
Sachverhalt: Der vom Bürgermeister erstellte Entwurf des Voranschlages 2010 lag in der Zeit vom 9.11. bis 23.11.2009 am Gemeindeamt zur öffentlichen Einsicht auf. Während der Auflagefrist wurden keine Erinnerungen eingebracht. Der Voranschlagsentwurf wurde von GfGR Ing. Gallistl und Kassenverwalter GR Leeb zur Kenntnis gebracht.
Gleichzeitig mit dem Voranschlag (VA) muss der Gemeinderat gemäß § 73 Abs. 3 der NÖ GO 1973 folgendes beschließen: Den mittelfristigen Finanzplan und den Dienstpostenplan.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge den vorliegenden Entwurf für 2010 beschließen.
Punkt 8 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Im Bericht der Gebarungseinschau der Gemeindeaufsichtsbehörde wurde festgehalten, dass die Wasserleitungsordnung der Marktgemeinde Ruprechtshofen vom 25. März 1971 aufgrund der geänderten Gesetzeslage neu zu erlassen ist. Es handelt sich hierbei um eine Verordnung des Bürgermeisters. Eine Musterverordnung wurde von der Landeshomepage heruntergeladen, entsprechend adaptiert und wird nach dem Aushang an der Amtstafel an die Aufsichtsbehörde zur Verordnungsprüfung weitergeleitet.
Tierzuchtförderung / De Minimis-Beihilfenregelung: Eine Informationsveranstaltung der Landes-Landwirtschaftskammer zu diesem Thema fand am 10. Dezember 2009 in der Bezirksbauernkammer in Melk statt. Auf Verwaltungsebene soll eine Abstimmung mit den Gemeinden im Bezirk erfolgen und eine einheitliche Vorgehensweise bei der Förderabwicklung gefunden werden.
Feier zum Jahreswechsel 2009/2010: Die Kosten für das Feuerwerk werden sich auf ca. 2.000,- Euro belaufen und von den Gemeinderäten aller Fraktionen getragen. Es werden Sektgläser bestellt und mit Aufklebern mit dem Gemeindewappen versehen. Die Gemeinde schenkt Sekt aus. Beginn der Veranstaltung ist 22.30 Uhr. Ein Sternmarsch soll in den einzelnen Rotten organisiert werden. Es werden Fackeln bei der Fa. Pinto angekauft und Interessenten zum Kauf angeboten.
Bericht über die Stellungnahme der Straßenbauabteilung zum Förderansuchen Radweg Krumpe: Die Projektierung kann von der Straßenbauabteilung nicht übernommen werden, mögliche Arbeitsleistungen durch Mitarbeiter der Straßenmeisterei Mank können nur abschnittsweise und verteilt auf mehrere Jahre durchgeführt werden. Die Verhandlungen zwischen ÖBB und Land NÖ sind noch nicht abgeschlossen.
Bericht über die Vermessung durch die Fa. Jonke und Kochberger in der KG Ockert und in Geretzbach.
Am 5.11. wurde von der Geoconsult Wien Ziviltechniker GmbH der derzeitige Bearbeitungsstand der Hochwasserabflussbereiche an Melk und Mank präsentiert.
Dr. Urban stimmt der Grundabtretung in der Blumengasse nur zu, wenn im Bereich seines Grundstückes am Fahrbahnrand „Temposchwellen“ errichtet werden, damit Patienten beim Verlassen der Ordination beim Betreten der Fahrbahn geschützt werden.
Bezüglich der erforderlichen Grundabtretung von der Liegenschaft der Firma Teufl am Hauptplatz, in der Blumengasse und in der Florianistraße findet ein Gespräch mit dem Rechtsanwalt der Firma Teufl statt.
Am 3. Dezember war für unsere Gemeinde die letzte Sitzung der Kleinregion Melktal.
Eine Bürger-Info-Veranstaltung betreffend Errichtung Hochwasserschutz fand in Zwerbach statt.
Punkt 9 der Tagesordnung:
Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
Vbgm. Josef Lehner berichtet, dass der Gemeindeweg „Hörmannsberg“ teilweise staubfrei gemacht wurde.
Durch den Güterweg Geretzbach wurde beim Haus der Familie Johann Potzmader ein zusätzlicher Regenwasserkanal hergestellt.
Die Schneeräumung auf Gemeindestraßen und Güterwegen wird wie bisher durchgeführt.
GfGR Rudolf Riegler berichtet über
· die Fertigstellung der Pflasterung des Hauptweges am Friedhof, den abgeänderten Entwurf für die Urnengräber in Form von zwei konzentrischen Kreisen anstelle einer Schnecke, die geplanten Nischen an der Friedhofswand und die Fertigstellung der Grundfestung,
· den Wechsel der Servicefirma am Eislaufplatz. Von der Fa. Österreicher wurde das Leck in der Kühlanlage gefunden und ein gründliches Service gemacht. Die Anlage ist dicht und läuft momentan ohne Probleme.
· die Eröffnungsveranstaltung am Eislaufplatz mit Bewirtung, Eisstockschießen und einem Blattlschießturnier und die Wintersonnenwende.
GfGR Karl Gattringer berichtet, über die Kindergarteninspektion. Es ist alles in Ordnung.
GR Karl Emsenhuber erkundigt sich über die beabsichtigte Verkehrserschließung (auf die Landesstraße) für das Grundstück der Familie Handl in Rainberg welches von Grünland in Bauland-Agrargebiet umgewidmet werden soll.
GR Ing. Leopold Gruber-Doberer berichtet über die Sanierungsarbeiten bei der Kläranlage in Zinsenhof.
GR Gerald Streimelweger teilt mit, dass die Verkehrszeichen „30 km/h“ in der Schulstraße von Vandalen verdreht wurden.
GfGR Josef Handl berichtet, dass
· er an der Zivilschutztagung vom 9.-11. November 2009 in der Zivilschutzschule Tulln teilgenommen hat,
· die 4 Ständer mit Sackerl für Hundekot demnächst montiert werden,
· in der Ortschaft Etzen voraussichtlich eine Abwassergenossenschaft für die Errichtung einer gemeinsamen Kläranlage für 40 EW gegründet wird.
GR Franz Guger lädt zur Gemeindeschimeisterschaft am 17. 1. in Kasten ein. Er berichtet über die Sitzung des Sozialbeirates im Bezirk Melk, dabei wurde das Krankenhaus Melk vorgestellt.
GR Martin Leeb teilt mit, dass die Gemeinde einen „Vinzenz“ (Blech-Polizisten) gewonnen hat. Die Überreichung findet am 26.1.2010 in St. Pölten statt.
GfGR Werner Gallistl berichtet über
· die Situation beim Poly Melk-Mank, insbesondere die sehr hohe Kopfquote aufgrund der Aufteilung der Schule auf zwei Standorte,
· seine Sichtweise der Personalausschreibung der Gemeinde,
· den Stand der Verhandlungen das CENTRUM betreffend, insbesondere der höhere Investitionsaufwand und daraus resultierend die Nachverhandlungen wegen der Höhe der Miete. Er gibt an, dass Ing. Thomas Schellenbacher entgegen früheren Annahmen nicht am CENTRUM beteiligt ist.
· die Besprechung mit Vertretern des FCL und den beiden Gemeinden Ruprechtshofen und St. Leonhard/F., bei der vereinbart wurde, dass die Förderschiene der Gemeinden vorerst beibehalten werden soll, zusätzliche Mittel aber keinesfalls zur Verfügung gestellt werden sollen. Der Vorschlag der MG St. Leonhard, den Platz mit eigenem Gerät und Personal zu mähen und die Leistungen mit den Fördermitteln gegen zurechnen wurde sowohl von den Vertretern des FCL als auch von der MG Ruprechtshofen zurückgewiesen. Die Finanzierung des notwendigen Ankaufs eines Spindelmähers soll entweder über Sponsoren oder über eine Darlehensaufnahme erfolgen.
· den Stand der Verhandlungen betreffend die Freizeitanlagenkooperation. Weder die beiden Gemeinden noch der private Partner sehen sich momentan in der Lage, dieses Projekt weiter zu verfolgen. Auch von Seiten des Landes gibt es noch keine Förderzusage.
Punkt 10 der Tagesordnung:
Beschlussfassung Aufnahme eines Gemeindebediensteten
Siehe nichtöffentliche Sitzung:
Der Bürgermeister erklärt sich als befangen, übergibt den Vorsitz an den Vizebürgermeister und verläst den Sitzungssaal.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Vizebürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates und Gemeindebediensteten für die Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Er wünscht allen Gemeinderäten, Bediensteten und deren Familien ein gesegnetes Weihnachtsfest und schließt die Sitzung.
Die Jahresabschlussfeier wird am 28.12. im Gasthaus Hager sein. Eine Einladung hiezu erfolgt noch schriftlich.
