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19.10.2009
über die 36. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 19. Oktober 2009, im Gemeindesaal Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 14. Oktober 2009 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderates ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister, OSR Hermann Heiß
2.) Vizebürgermeister Josef Lehner
3.) Geschäftsf. GR Ing. Werner Gallistl
4.) " " Karl Gattringer
5.) " Josef Handl
6.) Gemeinderat Ing. Andreas Aigelsreiter (ab 20.25 Uhr, Pkt. 6)
7 .) Andreas Loidhold
8.) " Karl Emsenhuber
9.) " Martin Leeb (ab 19.48 Uhr, Pkt. 2)
10.) " Wolfgang Potzmader
11.) " Andreas Wieser
12.) " Franz Reisinger
13.) " Friedrich Fellner
14.) " Engelbert Biber (ab 20.38 Uhr, Pkt. 7)
15.) " Franz Guger
16.) " Gerald Streimelweger
17.)" Josef Bernauer
18.) " NR Leopold Mayerhofer
Entschuldigt waren:
1.) Geschäftsf. GR Gemeinderat Rudolf Riegler
2.) Gemeinderat Ing. Leopold Gruber-Doberer
3.) " Herbert Enigl
Außerdem war anwesend:
1.) Schriftführer Wilfried Schrattmaier
Beginn der Sitzung: 19.46 Uhr Ende der Sitzung: 21.40 Uhr
Vorsitzender: Bgm. OSR Hermann Heiß
Die Sitzung ist erst um 19,46 Uhr beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich.
T a g e s o r d n u n g
Pkt.: 1 Genehmigung und Fertigung des Protokolls von der 35. Sitzung.
2 Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
3 Beschlussfassung der Übernahme eines Schulerhaltungsbeitrages.
4 Beschlussfassung der Auftragsvergabe für die UV-Anlage Lasserthal der gemeinsamen WVA sowie für die Drucksteigerungsanlage Zwerbach der WVA Ruprechtshofen.
5 Beschlussfassung einer Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer.
6 Beschlussfassung der Vergabe von Auszeichnungen im Rahmen der Festsitzung.
7 Verlesung des Berichtes über die Gebarungseinschau der Gemeindeauf-sichtsbehörde.
8 Bericht des Bürgermeisters.
9 Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung und Fertigung des Protokolls der 35. Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Jeder Gemeinderat hat eine Kopie des Protokolls erhalten.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungs-protokoll beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
Sachverhalt: Folgende Subventionsansuchen liegen vor:
Benedict Randhertinger Gesellschaft (Lustbarkeitsabgabe Konzert) €175,50
VA-Stelle: 1/381000-757000 VA-Betrag: € 5.500,--frei: € 582,33
Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen (Subvention für 2009)€ 7.267,28
VA-Stelle: 1/163000-754000 VA-Betrag: € 23.000,-- frei: € 17.200,--
Freiwillige Feuerwehr Ruprechtshofen (Subvention für 2009)€ 7.267,28
Freiwillige Feuerwehr Ruprechtshofen (Grundsteuerersatz 2009)€ 119,20
VA-Stelle: 1/163000-754000 VA-Betrag: € 23.000,-- frei: € 9.932,72
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat soll vorstehende Subventionen bewilligen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Elternverein Volksschule (Weihnachtspakete für Kinder in Moldawien)
Je Paket € 2,50; höchstens € 200,--
VA-Stelle: 1/429000-768000 VA-Betrag: € 500,-- frei: € 460,--
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat soll die Subvention bewilligen.
Abstimmungsergebnis: 10 Gemeinderäte dafür (ÖVP: Heiß, Lehner, Gattringer, Leeb , Reisinger, Fellner, Guger; SPÖ: Handl, Streimelweger , Bernauer);
6 Gemeinderäte mit folgender Begründung dagegen : Auch für bedürftige österreichische Kinder haben wir keine derartige Spendenaktion unterstützt, und auch beim Sozialmarkt haben wir uns vorerst nicht beteiligt.
(ÖVP: Gallistl, Loidhold, Emsenhuber, Potzmader, Wieser, FPÖ: Mayerhofer)
Die Evang. Pfarrgemeinde A. und H.B. Melk-Scheibbs ersucht um finanzielle Unterstützung für die Sanierung der Erlöserkirche in Melk und für den Neubau eines Gemeindezentrums samt Pfarrwohnung.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll keine Subventionen bewilligen. Auch Röm.-kath. Kirchen (z.B. Maria Taferl) wurden nicht unterstützt.
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Übernahme eines Schulerhaltungsbeitrages.
Sachverhalt: Der Schüler Philipp Langmann, 3244 Dorffeldstraße 24, besucht seit September 2009 ein freiwilliges 11. Schuljahr im Sonderpädagogischen Zentrum Ybbs. Der Schulerhaltungsbeitrag an die Sonderschulgemeinde Ybbs/D. soll wie im Vorjahr (genehmigt in der 28. GR-Sitzung, Pkt. 12, am 18.8.2008) entrichtet werden.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Übernahme der Kosten für ein freiwilliges 11. Schuljahr beschließen.
Punkt 4 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Auftragsvergabe für die UV-Anlage Lasserthal der gemeinsamen WVA sowie für die Drucksteigerungsanlage Zwerbach der WVA Ruprechtshofen.
Sachverhalt: Für die Drucksteigerungsanlage bei der WVA in Zwerbach wurden vom Büro DI Groissmaier & Partner mehrere Angebote betreffend bauliche und maschinelle Ausrüstung eingeholt. Die Vergabe der Leistungen kann in Form einer Direktvergabe gem. § 41 (2) 1 Bundesvergabegesetz 2006 erfolgen.
Vergabevorschlag: Erd- u. Baumeisterarbeiten an die Firma Edelböck, 3143 Pyhra um € 48.430,10 exkl. Mwst; Maschinelle Ausrüstung an die Firma Irlinger (Vogel Pumpen), um € 48.668, 27 exkl. Mwst.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Vergabe an die Bestbieter beschließen.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer.
Sachverhalt: Bis einschließlich 2009 wurde der Hundertsatz (Hebesatz) des Steuermessbetrages zur Ermittlung der Grundsteuer jährlich gemeinsam mit dem Voranschlag beschlossen und kundgemacht und galt daher durchwegs nur für das jeweilige Haushaltsjahr.
Durch den Entfall des § 73 Abs. 3 lit. a in der 13. Novelle der NÖ Gemeinde-ordnung 1973, LGBl. 1000-15, ist es erforderlich, um die Rechtssicherheit der Grundsteuereinhebung zu gewährleisten, eine allgemeine Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer vom Gemeinderat zu erlassen.
VERORDNUNG
des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen vom 19. Oktober 2009 über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer.
Gemäß § 27 Bundesgesetz vom 13. Juli 1955 über die Grundsteuer (Grundsteuergesetz 1955), BGBI. Nr. 149/1955 idgF. und § 15 Abs. 1 Finanzausgleichsgesetz 2008 - FAG 2008, BGBI. I Nr. 103/2007 idgF. wird verordnet:
Für die Berechnung des Jahresbetrages der Grundsteuer wird der Hundertsatz (Hebesatz) des Steuermessbetrages oder des auf die Gemeinde entfallenden Teiles des Steuermessbetrages wie folgt festgelegt:
1. Grundsteuer für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Grundsteuer A) 500 v.H.
2. Grundsteuer für sonstige Grundstücke (Grundsteuer B) 500 v.H.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die vorstehende Verordnung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer beschließen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Punkt 6 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Vergabe von Auszeichnungen im Rahmen der Festsitzung.
Sachverhalt: Am 13.11. sollen bei einer Festsitzung Personen für besondere Verdienste um die Gemeinde ausgezeichnet werden. Vorschlag des Gemeindevorstandes:
Goldene Medaille: Kammersänger Kurt Equiluz (B. Randhartinger Gesellschaft)
Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen
Freiwillige Feuerwehr Ruprechtshofen
Silberne Medaille: Trimmel Franz (25 J. Gemeindebediensteter, Pensionierung)
Bronzene Medaille: Auer Johannes (Tennisjugendlandesmeister U 14)
Reiter Alfred (Gründungsobmann Gaudirunde Grabenwiesen)
Abwassergenossenschaft Grabenegg-Rainberg
Ehrenurkunde Dank und Anerkennung : Landjugend Leonhofen (Projektmarathon), Graf Thomas (Drift-Vizestaatsmeister), Aigner Johann (GfGR 2005-2007), Gallistl Margareta (Leiterin GRIMS), Langmann Margarete und Schmuck Ernst (Schülerlotsen), Graf Erich, Schmid Wolfgang, Guger Michael und Palmetzhofer Jürgen (Betreuer der Feuerwehrjugend Ruprechtshofen-Brunnwiesen), Kubik Hugo (Begründer Tennisprojekt „Vom Talent zum Champ“), Wurzer Robert (Organisator Marktfest 2008), Riedl Alois (Mesner), Ing. Aigelsreiter Andreas, Herbert Sterkl, Mag. Schmollmüller Karl, Grabner Gerhard, Röska Alois, Taferner Leopold, Prüller Peter und Prankl Gerhard (Vorstandsmitglieder Abwassergenossenschaft Grabenegg-Rainberg).
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Auszeichnungen beschließen.
Abstimmungsergebnis: Goldene Medaillen - einstimmig.
Silberne Medaille – eine Gegenstimme (GR NR Mayerhofer Leopold, FPÖ).
Bronzene Medaillen und Ehrenurkunden – einstimmig.
Punkt 7 der Tagesordnung:
Verlesung des Berichtes über die Gebarungseinschau der Gemeindeaufsichtsbehörde.
Sachverhalt: Das Amt der NÖ Landesregierung hat eine Gebarungseinschau durchgeführt. Es fand eine stichprobenweise Einschau statt, bei der die Gebarung der Haushaltsjahre 2008 und 2009 den Schwerpunkt darstellten. Der Prüfbericht wird allen Gemeinderäten vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.
Die auf Grund des Überprüfungsergebnisses getroffenen Maßnahmen sind der Aufsichtsbehörde gemäß § 89 Abs. 2 NÖ GO 1973 innerhalb von drei Monaten mitzuteilen.
Punkt 8 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Der Bürgermeister berichtet, dass der Gemeindevorstand die Lieferung von 10AE Kandelaberleuchten für die Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Zwerbach an den Billigstbieter, Fa. Irlinger um € 6.459,60 beschlossen hat.
Weiters wurden vom Gemeindevorstand der Ankauf von 4 Sackspender für Hundekot und 1 Karton Kunststoff Bio Bello Gassisäcke (2.500 Stück) bei der Firma Pro-Tech, 6310 Schwarz/Tirol, laut Angebot von 16.9.2009 zusammen um € 486,-- beschlossen.
Ebenso wurden die Vermessungsarbeiten des Verbindungsweges zwischen den Anwesen Pasteiner, Oed und Teufel, Ockert, um € 2.500,-- inkl. Mwst. an die Kanzlei DI Jonke und Kochberger, Melk vergeben.
Folgendes Grundabtretungsübereinkommen wurde von Frau Pasteiner unterschrieben:
Frau Maria Pasteiner tritt an die MG Ruprechtshofen als Verwalterin des öffentlichen Gutes unter Zugrundelegung eines Teilungsplanes, aus dem Gutsbestande der EZ: 39, KG. 14046 Ockert die in der Natur bereits bestehende Weganlage von den Parz. 490 und 495 im erforderlichen Flächenausmaß (in einer Mindestbreite von ca. 4 m) lastenfrei und völlig unentgeltlich ab, und die Marktgemeinde Ruprechtshofen als Verwalterin des öffentlichen Gutes erklärt, die vorgenannten Grundflächen in das Eigentum des öffentlichen Gutes der Marktgemeinde Ruprechtshofen zu übernehmen.
Das für die Durchführung des Projektes tatsächlich benötigte exakte Flächenausmaß ergibt sich aus dem bei Endvermessung vorliegenden diesbezüglichen Teilungsplan.
Betreffend die Resolution des Gemeinderates zur Erhaltung der Hausapotheken werden mehrere Stellungnahmen von Landes- und Bundesdienststellen verlesen.
Die Wasserleitungsordnung – eine Verordnung des Bürgermeisters – soll neu an das derzeitige Versorgungsgebiet angepasst werden.
Die Stelle eines Verwaltungsmitarbeiters/einer Verwaltungsmitarbeiterin mit folgenden Anstellungserfordernissen: (Österreichische bzw. EU-Staatsbürgerschaft, abgeleisteter Präsenzdienst/Zivildienst, körperliche Eignung, einwandfreies Vorleben, sehr gute EDV-Kenntnisse (MS-Office), kaufmännische bzw. buchhalterische Ausbildung oder Erfahrung im öffentlichen Dienst sind von Vorteil; Flexibilität, Stressresistenz, Teamfähigkeit, Sozialkompetenz und freundliches Auftreten, Bereitschaft zur fachlichen Weiterbildung, wurde ausgeschrieben, kundgemacht, als Postwurfsendung an alle Haushalte in der Gemeinde versandt sowie ein Inserat in der NÖN Melker Zeitung geschaltet.
Bewerbungen sind unter Anschluss der erforderlichen Nachweise bis spätestens 6. 11. 2009 am Gemeindeamt einzureichen.
Morgen, 20. 10. wird im Gemeindesaal der aktuelle Projektsstand „Nachnutzung Krumpe“ (Radweg von Wieselburg bis Mank) vom Regionalverband Mostviertel für alle Gemeinderäte der 6 Gemeinden vorgestellt.
Der Fischereipächter Johann Weichberger, Oberndorf a.d.M., möchte das Pachtverhältnis vorzeitig kündigen. Ein Gespräch der zuständigen Bürgermeister musste vertagt werden, da zu wenig Teilnehmer für eine Beschlussfähigkeit anwesend waren.
Eine Vergabe der Hochwasserschutzmaßnahmen in Zwerbach wurde von der Förderstelle abgelehnt, da die Angebotssumme zu hoch ist und die Fördermittel nicht vorhanden sind. Nun werden die Arbeiten voraussichtlich vom Personal der Wasserbauabteilung selbst durchgeführt. Am 21.10. wird ein Lokalaugenschein mit Vertretern der Abt. WA3 (Ing. Alfanz, Ing. Huber, HR DI. Czeiner) durchgeführt. Die Bauaufsicht soll Hr. Bruckner (Melk-Wasserverband) durchführen.
Am 5.11. wird Hr. DI. Schulz von der Geoconsult Wien Ziviltechniker GmbH den derzeitige Bearbeitungsstand der Hochwasserabflussbereiche an Melk und Mank präsentieren.
Bei der Sitzung der Kleinregion Melktal am 15.10. wurde der Gemeinderatsbeschluss – Austritt unserer Gemeinde mit 1.1.2010 – bekanntgegeben. Die Gemeinden Zelking-Matzleinsdorf, St. Leonhard am Forst, Oberndorf an der Melk und St. Georgen an der Leys werden die Kleinregion weiterführen.
Die Landjugend Leonhofen hat bei ihrer Jahreshauptversammlung Georg Graf aus Baulanden zum neuen Leiter gewählt. Leiterin bleibt Renate Wieser aus Graben.
Veranstaltungshinweise:
25.10. „Mass of Joy“ Gospelkonzert, Singgemeinschaft Ruprechtshofen/St.Leonhard,
30.10. „Herbstblätter“ Musikschulkonzert,
1.11. Allerheiligen, Totengedenken beim Kriegerdenkmal, Friedhofsgang,
6.11. Eröffnung Polytechnische Schule Mank-Melk,
Der ÖKB Klein St. Paul – Görtschitztal, Kärnten war zu Besuch beim Heurigen des Kameradschaftsbundes. Der Wunsch nach einer Partnergemeinde, engerer Kontakt mit Vereinen wurde ausgesprochen.
Punkt 9 der Tagesordnung:
Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
Vbgm. Josef Lehner berichtet, dass die Brücke über den Grabenbach verbreitert wurde. Von den Bauhofarbeitern wurde ein Brückengeländer angefertigt.
Die Gemeindewege „Hörmannsberg“ und „Lunzer Riegers“ sollen mit Mitteln aus dem Katastrophenfonds saniert werden.
GfGR Ing. Werner Gallistl berichtet über die Hauptschulausschuss- und Polysitzung in Mank.
GfGR Karl Gattringer berichtet, dass
· der Nikolaus am 7.12. in die Allee kommt,
· am 8. 12. der Adventkirtag ist,
· am 4. 6. 2010 das Open Air der Soul Company stattfinden soll;
· für 2010 wieder eine Faschingsitzung mit Bene Strasser geplant ist und
· der Kulturausschuss die Silvesterfeier am Hauptplatz organisieren wird.
Auf eine Anfrage von GR Karl Emsenhuber wird festgestellt, dass sich noch niemand gemeldet hat, der die Dienste eines mobilen Sozialmarktes „SOMA“ nutzen möchte.
GR Ing. Andreas Aigelsreiter gibt bekannt, dass die „Wasserstand.info“ (an 6 Messtellen am Melk- und Mankfluss) in Kürze fertig sein wird.
GfGR Josef Handl berichtet, dass
· am 24.10. ein Sicherheitstag des ZSV und der Rettungsorganisationen in Ybbs,
· am 30.10. in Artstetten eine Arbeitstagung der ZSV-Ortsleiter und
· am 19.11. in St. Peter/Au, im Rahmen der Gemeindeforen 2009 – Mobilitätsmanagement in der Gemeinde eine Veranstaltung stattfindet.
Auf Anfrage von GR NR Leopold Mayerhofer teilt Vizebürgermeister Josef Lehner mit, dass er bei der Gemeinderatswahl 2010 nicht mehr kandidieren wird.
GR Andreas Wieser teilt mit, dass die Firma Höfler Transporte keine Förderung der Gemeinde beanspruchen wird.
GR Andreas Loidhold berichtet, dass am 26. 10. eine Unterabschnittsübung der Feuerwehren St. Leonhard am Forst, Diesendorf, Ruprechtshofen und Brunnwiesen, beim Anwesen Hagler in Brunnwiesen stattfinden wird.
Die Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen hat ein Löschfahrzeug (MAN) bestellt.
GR Martin Leeb berichtet, dass der „Gesundheitstag“ am 20.9 in der Volksschule und im Lifestyle sehr gut besucht war.
Im Rahmen der „Gesunden Gemeinde“ ist ein Vortrag zum Thema Lebensübergänge, Pubertät, Wechseljahre geplant.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am 14. Dezember 2009
