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04.10.2004
N i e d e r s c h r i f t
über die 32. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 04. Oktober 2004, im Gemeindesaal (Bahnhofstraße 11) Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 29.9.2004 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderates ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister Dir., OSR Hermann Heiß
2.) Geschäftsf. GR Johann Loidhold
3.) " " Gerlinde Baier
4.) " " Rudolf Riegler
5.) " " Günter Freinberger (ab 20.55 Uhr anwesend)
6.) " " Herbert Enigl
7.) Gemeinderat Franz Baumgartner
8.) " Johann Nurscher
9.) " Wilfried Schrattmaier
10.) " Robert Wurzer
11.) " Johann Gallistl
12.) " Wolfgang Schmid
13.) " Maria Kraus
14.) " Leopold Mayerhofer
15.) " Susanne Enigl
16.) " Johann Pichler
17.) " Josef Handl
Entschuldigt war:
1.) Vizebürgermeister Josef Lehner
2.) Geschäftsf. GR Mag. (FH) Manfred Hackl
3.) Gemeinderat Anton Hölzl
4.) Gemeinderat Franz Reisinger
Außerdem waren anwesend:
1.) Schriftführer Franz Trimmel
2.) Steuerberater Rudolf Grabner
3.) 4 Zuhörer
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr
Ende der Sitzung: 23.10 Uhr
Vorsitzender: Bgm. Hermann Heiß
Die Sitzung ist beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich.
T a g e s o r d n u n g
Pkt.:
1. Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
2. Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
3. Beschlussfassung einer Wohnbauförderung der Gemeinde.
4. Beschlussfassung einer Wirtschaftsförderung für die Hereschwerke.
5. Beschlussfassung einer Aussetzung der Kanalgebühren für das Objekt „Hauptstr. 33“.
6. Beschlussfassung des eventuellen Hauskaufes „Hauptplatz 5“.
7. Beschlussfassung zum Bericht von der Gebarungseinschau.
8. Beschlussfassung zur Pflege des Melkbegleitstreifens durch die Gemeinde.
9. Beschlussfassung der Gestaltung im neuen Friedhof.
10. Beschlussfassung einer Einschaltung in der NÖN.
11. Bericht der Ausschüsse.
12. Bericht des Bürgermeisters.
13. Anfragen der Gemeinderäte.
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Bevor der Punkt 1 der Tagesordnung behandelt wird, bringt der Bürgermeister einen Dringlichkeitsantrag des GR Robert Wurzer zur Kenntnis.
Die Zuhörer verlassen die Sitzung, während über diesen Dringlichkeitsantrag beraten wird.
„Gemäß § 46 Abs. 3 der NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000-6, in der derzeit geltenden Fassung, stellt GR Robert Wurzer den Antrag, nachstehenden Gegenstand als Punkt 14 in die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung aufzunehmen und zu behandeln.“
Pkt.: 14 Beschlussfassung über die Vorgangsweise für Silvester 2004/05.
Antrag: Dem Antrag soll daher die Dringlichkeit zuerkannt werden.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Jeder Gemeinderat hat eine Kopie des Protokolls erhalten. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungsprotokoll beschließen.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
Sachverhalt: Der FC Leonhofen ersucht um eine zusätzliche Förderung von € 928,61 für die Reparatur des Rasenmähers.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll keine zusätzliche Förderung bewilligen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sachverhalt: Die Sportunion St. Leonhard/F. - Ruprechtshofen ersucht um eine Förderung von € 500,-- für die Turnsaalbenützung in der Volksschule.
Turnsaalbenützung: € 500,--
VA-Stelle: 1/269000-757000 VA-Betrag: € 6.300,-- frei: - 3.399,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll diese Förderung bewilligen.
Sachverhalt: Die Wirtschaft Mittleres Melktal ersucht um eine Wirtschaftsförderung von € 1.500,-- für die Druckkosten des neu eingeführten Wertscheines gemeinsam mit St. Leonhard/F.
Druckkostenbeitrag für Wertscheine: € 1.500,--
VA-Stelle: 1/789000-775000 VA-Betrag: € 6.600,-- frei: 4.028,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll diese Wirtschaftsförderung bewilligen.
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Wohnbauförderung der Gemeinde.
Sachverhalt: Das Ehepaar Alfred und Silvia Veigl, 3244 Hauptstraße 27a, ersucht um die Wohnbauförderung der Gemeinde. Gemäß den Richtlinien des Gemeinderates beträgt die Wohnbauförderung 40 v.H. der bezahlten Aufschließungsabgabe. Für Dezember 2004 ist die Gründung des ordentlichen Wohnsitzes im neuen Wohnhaus geplant.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat möge die Wohnbauförderung in der Höhe von € 2.897,60 beschließen.
Punkt 4 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Wirtschaftsförderung für die Hereschwerke.
Sachverhalt: Der Gemeindevorstand hat den Bürgermeister ermächtigt, bei den Verhandlungen mit den Hereschwerken folgendes Anbot anzubieten:
Anschließend an ihren Betriebsstandort, Richtung Osten, wäre die Möglichkeit zum Grunderwerb von der Familie Hackl.
Nördlich der Bahn können Grundstücke von den Liegenschaftseigentümern Hackl, Leichtfried und Ing. Herr erworben werden.
Direkt anschließend an ihr Betriebsgrundstück wäre der Ankauf des Betriebes „KFZ-Freinberger“ oder Teilflächen davon möglich.
Auf Grund der großen Bedeutung des Unternehmens für unsere Gemeinde ist es uns ein wesentliches Anliegen, die Firma bei der Expandierung und Erweiterung zu unterstützen und zu fördern. Der Gemeindevorstand hat daher beschlossen, folgende Förderungen zu gewähren:
Die Aufschließungsabgabe wird zu 100 % als Betriebsförderung gegengerechnet. Für das Unternehmen entsteht aus diesem Titel keine Zahlungsverpflichtung.
Die Kommunalsteuer für Lehrlinge wird zu 100 % refundiert = Lehrlingsförderung.
Die Kommunalsteuer
für die derzeit am Standort in Ruprechtshofen beschäftigten Mitarbeiter für die nächsten 5 Jahre wird um 50 % ermäßigt;
für die zusätzlich, zukünftig beschäftigten Mitarbeiter:
für die ersten 3 Jahre beträgt die Förderung 100 %,
für die folgenden 3 Jahre beträgt die Förderung 70 % und
für weitere 3 Jahre beträgt die Förderung 30 %.
Bei der Beantragung von Förderungen werden wir Sie beim Bund und Land bestens unterstützen.
Bei der Erwirkung der erforderlichen Bau- und Betriebsbewilligung werden wir uns selbstverständlich um eine rasche positive Erledigung bemühen.
Für den Standort in Ruprechtshofen, in der Mitte zwischen Linz und Wien, spricht sicherlich auch ein großes Potential an fachlich guten Arbeitskräften.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll nachträglich diese Fördermöglichkeiten beschließen.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Aussetzung der Kanalgebühren für das Objekt „Hauptstr. 33“.
Sachverhalt: Die Raiffeisenbank Region Melk hat das Gebäude „Hauptstraße 33“ erworben und will es abbrechen. Derzeit ist das Haus unbewohnt. Mit Schreiben vom 9.9.2004 ersucht die Raiffeisenbank Region Melk um die Aussetzung der Vorschreibung für die Kanalgebühren.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat solle genau nach dem Gesetz entscheiden und diesem Ansuchen nicht zustimmen. Andere unbewohnte Häuser müssen ebenfalls die Kanalgebühr bezahlen.
Punkt 6 der Tagesordnung:
Beschlussfassung des eventuellen Hauskaufes „Hauptplatz 5“.
Sachverhalt: Das NÖ Gebietsbauamt (Ing. Grossinger) hat das Gebäude „Hauptplatz 5“- Hornischhaus geschätzt. Gleichzeitig wurden auch die Sanierungskosten geschätzt.
Der Verkehrswert wurde mit € 130.830,-- und die Sanierungskosten mit € 60.000,-- geschätzt. Es erfolgte eine neuerliche Besichtigung und eine Besprechung mit Herrn Fahrnberger. Als Kaufpreis konnte ungefähr der halbe Verkehrswert (€ 70.000,--) ausgehandelt werden. Die Sanierungskostenschätzung des Gebietsbauamtes ist nicht realistisch. Deshalb wurde die Firma Gassner mit einer Schätzung der Sanierungskosten beauftragt. Die Firma Gassner hat die Sanierungskosten mit € 365.160,-- geschätzt. In diesem Betrag ist der Dachbodenausbau (2 Wohneinheiten € 90.000,--) enthalten. Herr Rudolf Grabner hat drei Varianten für die Finanzierung des Kaufes und der Sanierung dieses Gebäudes erarbeitet. Der Gemeinderat soll einem Hauskauf erst zustimmen, wenn für dieses Objekt langfristige Mietverträge für das ganze Objekt möglich sind. Eine Ordination ist zu wenig.
Antrag des Gemeindevorstandes: Die Gemeinde soll die Gespräche mit der Familie Hornisch - Fahrnberger weiter führen, wenn das Gebäude an verschiedene Mieter vermietet werden kann.
Abstimmungsergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen ( 3 FPÖ - GfGR Herbert Enigl, GR Leopold Mayerhofer und GR Susanne Enigl, 2 SPÖ - GR Johann Pichler und GR Josef Handl, 1 ÖVP - GfGR Günter Freinberger)
Punkt 7 der Tagesordnung:
Beschlussfassung zum Bericht von der Gebarungseinschau.
Sachverhalt: Das Amt der NÖ Landesregierung hat eine Gebarungsprüfung durchgeführt. Es wurden stichprobenweise die Haushaltsjahre 2003 und 2004 geprüft. Der Prüfbericht wird vom Bürgermeister vollinhaltlich den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll den Prüfbericht zur Kenntnis nehmen. Die einzelnen Punkte des Prüfberichtes wurden besprochen und die Änderungsvorschläge werden in Zukunft beachtet.
Punkt 8 der Tagesordnung:
Beschlussfassung zur Pflege des Melkbegleitstreifens durch die Gemeinde.
Sachverhalt: Der Melk-Wasserverband hat der Gemeinde geschrieben, dass die Pflege der Melkböschung entlang des verbauten Gebietes nicht mehr von den Anrainern durchgeführt wird. Die Gemeinde soll diese Pflegemaßnahme zumindest im heurigen Jahr erledigen. Bei der Mitgliederversammlung im Herbst 2004 wird eine wirtschaftliche Lösung erarbeitet.
Antrag des Gemeindevorstandes: Die Republik Österreich ist der Grundbesitzer. Die Melkböschung soll nicht von der Gemeinde gepflegt werden.
Punkt 9 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Gestaltung im neuen Friedhof.
Sachverhalt: Im neuen Friedhof soll auf Höhe des Brunnens zwischen den beiden Außenmauern eine Hecke aus Hainbuche, Liguster oder Thujen gepflanzt werden. Von der Baumschule Knittl liegt folgendes Anbot für die Bepflanzung vor:
für ca. 50 lfm Hainbuche oder Liguster inkl. Pflanzarbeit, Fräse u. USt. € 968,--
Thujen, inkl. Pflanzarbeit, Fräse u. USt. € 840,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Bepflanzung mit Liguster beschließen.
Punkt 10 der Tagesordnung:
Beschlussfassung einer Einschaltung in der NÖN.
Sachverhalt: Die NÖN Melker Zeitung hat der Gemeinde angeboten, im heurigen Herbst, bei der Aktion „WiN – Wir in Niederösterreich“, die Gemeinde zu einem sehr günstigen Preis von € 420,-- auf einer 1/1 Seite zu präsentieren.
Antrag des Gemeindevorstandes: Die Gemeinde soll diese Möglichkeit nutzen und wie die anderen Gemeinden im Melktal, sich in diesem Sonderblatt vorstellen.
Abstimmungsergebnis: 3 Gegenstimmen (SPÖ GR Johann Pichler und GR Josef Handl, FPÖ GfGR Herbert Enigl).
Zusatzantrag von GR Leopold Mayerhofer: Der Bürgermeister soll die Einschaltung in der NÖN (Wahlwerbung für den Bürgermeister) selber bezahlen.
Beschluss: Der Antrag wird nicht angenommen.
Abstimmungsergebnis: 10 Gegenstimmen (ÖVP GfGR Johann Loidhold, GfGR Gerlinde Baier, GfGR Rudolf Riegler, GfGR Günter Freinberger, GR Franz Baumgartner, GR Johann Nurscher, GR Wilfried Schrattmaier, GR Robert Wurzer, GR Johann Gallistl, und GR Maria Kraus).
Punkt 11 der Tagesordnung:
Bericht der Ausschüsse.
Der Bürgermeister berichtet vom Wegausschuss, dass der GW Hinterberger fertig asphaltiert wurde. Der Verbindungsweg Kerschner bis Rappersberger in Lehen-Hofstetten erhält heuer noch eine Spritzdecke.
GfGR Rudolf Riegler berichtet von der kostenlosen Beratung zur Gestaltung des neuen Friedhofes.
GfGR Günter Freinberger berichtet vom Hauptschulausschuss und dem neuen Projekt, dass dieses zu einem günstigeren Preis ausgeführt werden soll.
Punkt 12 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Die Bowlinganlage in Purgstall veranstaltet ein Benefizturnier zugunsten des „Vereines Eltern behinderter Kinder“ in St. Leonhard/F. Von Ruprechtshofen wird ein Team mit 4 Personen teilnehmen. Das Nenngeld in der Höhe von € 200,-- wird von der Gemeinde bezahlt.
Der neue Flächenwidmungsplan und das Entwicklungskonzept werden am Dienstag, dem 19.10. 2004 im Gemeindesaal den Gemeinderäten vom Raumplaner Dipl. Ing. Dr. Schedlmayer vorgestellt.
Mit den Gemeinderäten von St. Leonhard/F. wurde vereinbart, dass im Rahmen der Trinkwasser-Verwaltungsgemeinschaft die geplante neue Anlage für die Mess- und Überwachungssteuerung gekauft werden soll.
Der Raiffeisen – Lagerhaus Natur – Rundwanderweg wird am 10. Oktober 2004 eröffnet.
Der Straßenbelag in der Blumengasse und in der Babenbergergasse ist fertiggestellt. Wegen der beantragten Wohnstraße in der Babenbergergasse wird am 8.10.2004 ein Sachverständiger kommen und mit den Bewohnern dieser Straße sprechen.
In Baulanden ist die Straßenbeleuchtung fertig installiert.
Beim Schlachthof in Zinsenhof werden Messungen der Abwässer durchgeführt.
Die Benedict Randhartinger-Gesellschaft hat das IV. Symposium „Tanzkultur im Biedermeier“, in Ruprechtshofen abgehalten. Das Konzert mit dem Concilium musicum Wien unter Leitung von Herrn Prof. Paul Angerer war sehr gut besucht und war für die Besucher ein Ohrenschmaus.
Die Sträucher der Melkpromenade wurden vom Verschönerungsverein geschnitten.
Die Limericks hatten in der Allee die erste Aufführung. Weitere werden im Gemeindesaal folgen.
Punkt 13 der Tagesordnung:
Anfragen der Gemeinderäte.
GR Robert Wurzer ladet alle Gemeinderäte zum Heurigen des ÖKB ein.
Der Bürgermeister berichtet von den Veranstaltungen in nächster Zeit.
Punkt 14 der Tagesordnung (Dringlichkeitsantrag)
Beschlussfassung über die Vorgangsweise für Silvester 2004/05.
Sachverhalt: Das Forum 2010 will beim Eislaufplatz die Silvesterfeier mit Feuerwerk veranstalten.
Antrag des Kulturausschussobmannes: Der Jahreswechsel 2004/05 soll in der Allee (Hauptplatz) in Ruprechtshofen stattfinden. Herr GfGR Günter Freunberger wird sich bei heimischen Firmen um die Sponserung des Feuerwerkes bemühen. Die Gemeinde wird den Sekt und die Sektflöten sponsern.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am 29.11.2004 genehmigt und gefertigt.
