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01.10.2008
über die 29. ordentliche Sitzung des Gemeinderat es der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 6. Oktober 2008, im Gemeindesaal (Bahnhofstraße 11) Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 1. Oktober 2008 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderat es ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister, OSR Hermann Heiß
2.) Vizebürgermeister Josef Lehner (ab Pkt. 2, 20.45 Uhr anwesend)
3.) Geschäftsf. GR Ing. Werner Gallistl
4.) " " Rudolf Riegler
5.) " " Karl Gattringer
6.) " " Josef Handl
7.) Gemeinderat Ing. Andreas Aigelsreiter
8.) " Andreas Loidhold
9.) " Martin Leeb
10.) " Wolfgang Potzmader
11.) " Andreas Wieser
12.) " Franz Reisinger
13.) " Ing. Leopold Gruber-Doberer (ab Pkt. 10, 21.38 Uhr weg)
14.) " Engelbert Biber
15.) " Franz Guger
16.) " Gerald Streimelweger
17.) " Josef Bernauer
18.) " NR Leopold Mayerhofer
Entschuldigt waren:
1.) Gemeinderat Karl Emsenhuber
2.) " Friedrich Fellner
3.) " Herbert Enigl
Außerdem war anwesend:
1.) Schriftführer Franz Trimmel
2.) 1 Zuhörer
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr
Ende der Sitzung: 22.30 Uhr
Vorsitzender: Bgm. Hermann Heiß
Die Sitzung ist beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich.
T a g e s o r d n u n g
Pkt.:1 Genehmigung und Fertigung des Protokolls von der 28. Sitzung.
2 Beschlussfassung der Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes.
3 Beschlussfassung der Förderung von Photovoltaikanlagen.
4 Beschlussfassung von Grundankäufen und Grundtausch.
5 Grundsatzbeschluss für eine Wirtschaftsförderung.
6 Beschlussfassung Benützung von öff. Gut für Verkaufswagen Bäckerei Fischl.
7 Beschlussfassung von Investitionen und Reparaturen im Kindergarten.
8 Bericht von der Gebarungsprüfung.
9 Bericht des Bürgermeisters.
10 Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine weiteren Einwände erhoben wurden. Jeder Gemeinderat hat eine Kopie des Protokolls erhalten.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungsprotokoll beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes.
Sachverhalt: Der Entwurf für die Änderung des Flächenwidmungsplanes war vom 18.8. bis 29.9. 2008 zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegt. Zu den beantragten Änderungen wurden keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben.
Von der NÖ LReg. Abt. RU2, wurde das raumordnungsfachliche Gutachten – vorbehaltlich der rechtlichen Würdigung durch die Abt. RU1 übermittelt.
Die beantragte Umwidmung der „Hammerschmied-Gründe“ Hauptstraße; von Grünland auf Bauland-Kerngebiet steht aufgrund einer vermuteten Überflutungsgefährdung im Widerspruch zum ROG und darf daher nicht als Bauland gewidmet werden. Im Jahre 2009 wird eine digitale, detaillierte Hochwasser-Abflussuntersuchung für den Melkfluss vorliegen. Sollten die beantragten Flächen außerhalb der Überflutung bei 100-jährlichen Hochwasserereignissen liegen, besteht gegen eine Umwidmung kein Einwand.
Bei den beantragten Änderungen in der KG. Zwerbach: Broswimmer: Nebengebäude, Grünland - Bauland-Agrargebiet; Schlachthof Grandits: Verkehrsfläche - Bauland-Industriegebiet; KG. Rainberg: Parzellierung Ederer: Berichtigung der Verkehrsfläche,
und Prüller Fittenberg: Ausweisung als erhaltenswertes Gebäude wurden keine fachlichen Widersprüche festgestellt.
Zur beantragten Umwidmung in der KG. Ockert: Bauland-Sondergebiet für die FF Diesendorf wurde festgestellt, dass die Baulandeignung aufgrund der Annahme, dass die Flächen bei 100-jährlichen Hochwässern überflutet werden, nicht gegeben ist. Für eine mögliche Baulandwidmung ist zuerst der Nachweis der Geländeanhebung über den Hochwassergefährdungsbereich zu erbringen.
GR. Ing. Andreas Aigelsreiter und Sabine Prankl haben Bedenken gegen das „Bauhoffnungsland“ (Taschl-Grund) im Bereich Rainberg bekannt gegeben.
Diese Stellungnahme betrifft nicht die beantragten Änderungen des Flächenwidmungsplanes sondern den Entwicklungsplan. Dieser wird derzeit nicht geändert.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die positiv begutachteten Änderungen des Flächenwidmungsplanes und die angeschlossene Verordnung beschließen.
Zahl: 031-2/2008
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 6. Oktober 2008 folgende
V E R O R D N U N G
beschlossen. Stellungnahmen sind keine eingelangt.
§ 1
Gemäß § 22 Abs. (1) des NÖ-Raumordnungsgesetzes 1976, LGBl. 8000-23, wird das örtliche Raumordnungsprogramm in den Katastralgemeinden Zwerbach und Rainberg abgeändert.
§ 2
Die Plandarstellung, die gemäß § 2 Z. 3a der Planzeichenverordnung, LGBl. 8000/2-0, als Neudarstellung ausgeführt und mit einem Hinweis auf diese Verordnung versehen ist, liegt im Gemeindeamt zur allgemeinen Einsichtnahme auf.
§ 3
Diese Verordnung wird nach ihrer Genehmigung durch das Amt der NÖ-Landesregierung und nach ihrer darauf folgenden Kundmachung mit dem auf den Ablauf der zweiwöchigen Kundmachungsfrist folgenden Tag rechtswirksam.
Der Bürgermeister:
Heiß
Dieser Beschluss gilt vorbehaltlich, nur wenn ein positives Gutachten der NÖ Landesregierung, Abteilung RU2, vorliegt.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: eine Gegenstimme (ÖVP GR Ing. Andreas Aigelsreiter)
Sachverhalt: GR. Ing. Andreas Aigelsreiter und Sabine Prankl haben Bedenken gegen das „Bauhoffnungsland“ (Taschl-Grund) im Bereich Rainberg bekannt gegeben. Dieses Schreiben wird den Gemeinderäten vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht.
Diese Stellungnahme betrifft nicht die beantragten Änderungen des Flächenwidmungsplanes, sondern den Entwicklungsplan. Dieser wird derzeit nicht geändert.
Antrag des Bürgermeisters: Bei der nächsten Änderung des Flächenwidmungsplanes soll auch der Entwicklungsplan in Rainberg geändert werden. Die Parzelle 254 soll aus dem Entwicklungsplan entfernt werden. Die Grundbesitzerin soll von dieser Vorgangsweise verständigt werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beschlussfassung der Förderung von Photovoltaikanlagen.
Sachverhalt: Der Bürgermeister berichtet, dass das Land NÖ die Errichtung von Photovoltaikanlagen fördert. Der Gemeinderat soll Photovoltaikanlagen im selben Ausmaß wie den Anschluss an die Biomasse-Fernwärmeversorgung bzw. Heizungsanlagen mit Alternativenergien, gemäß GR-Beschluss vom 11.12.2006, fördern. Die Förderung beträgt 10 % der Kosten, höchstens € 400,-- und wird in Einkaufsgutscheinen gewährt.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Errichtung von Photovoltaikanlagen fördern. Die Förderung beträgt 10 % der Kosten, höchstens € 400,-- und wird in Einkaufsgutscheinen gewährt.
Sachverhalt: Von nachstehenden Personen wurden bereits Subventionsansuchen für die Errichtung von Photovoltaikanlagen (Stromerzeugung aus Sonne/Licht) eingebracht: Manfred Berger, Dorffeldstraße 28 und Josef Schönbichler, Wehrstraße 5.
Manfred Berger, Dorffeldstraße 28 : € 400,00
VA-Stelle: 1/480000-768000 VA-Betrag: € 12.000,-- frei: 3.527,00
Josef Schönbichler, Wehrstraße 5 : € 400,00
VA-Stelle: 1/480000-768000 VA-Betrag: € 12.000,-- frei: 3.127,00
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll diese Subventionen beschließen.
Punkt 4 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Grundankäufen und Grundtausch.
Sachverhalt: Der Gemeinderat hat am 18.8.2008 den Ankauf des ehemaligen Gasthauses Sirninger am Hauptplatz Nr. 9 und des landw. Grundstückes 1191, EZ: 128, im Ausmaß von 8.132 m², in Schlatten – oberhalb der Ziegelofengasse zusammen um € 90.000,-- von Frau Renate Hörhan beschlossen. Nach Durchführung eines Schenkungsvertrages Köninger an Hörhan sollen die Kaufverträge am 16.10.2008 unterfertigt werden.
Das Transportunternehmen Franz Mitterbauer GmbH. beabsichtigt eine Betriebserweiterung nördlich des Bahnhofes um ca. 22.500 m². Die Gemeinde soll die erforderlichen Flächen von den Familien Hackl und Leichtfried erwerben. Die Familie Leichtfried ist an den Tauschgründen der Gemeinde (ehem. Urban bzw. Köninger) interessiert. Mit der Firma Franz Mitterbauer GmbH. soll ein Baurechtsvertrag mit Kaufoption (Laufzeit 20 Jahre) abgeschlossen werden.
Bezüglich der Benützung von Bahngrund wurden mit Vertretern der ÖBB Verhandlungen aufgenommen.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll einen Grundsatzbeschluss fassen. Details für Kauf- und Baurechtsverträge sollen mit Notar Dr. Pölzer erarbeitet werden.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Grundsatzbeschluss für eine Wirtschaftsförderung.
Sachverhalt: Die Wirtschaftsförderung für die Erweiterung der Firma Franz Mitterbauer GmbH. soll voraussichtlich bestehen aus:
(ca. € 40.000,00) = 10.000 x 5 Jahre = ca. € 50.000,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll einen Grundsatzbeschluss für die Wirtschaftsförderung beschließen. Details müssen erst vereinbart werden.
Punkt 6 der Tagesordnung:
Beschlussfassung Benützung von öff. Gut für Verkaufswagen Bäckerei Fischl.
Sachverhalt: Die Bäckerei Hubert Fischl aus Kilb hat seit 7.5.2008 eine weitere Betriebsstätte in Ruprechtshofen. Herr Fischl möchte ein geeignetes Geschäftslokal mieten oder kaufen. Bisher stand der Verkaufswagen auf Privatgrund vor dem Hause Hauptstraße 28 (Ing. Josef. Schrattmeier). Da dieses Grundstück nicht mehr zur Verfügung gestellt wird, hat Herr Fischl die Gemeinde um Benutzung eines geeigneten Grundstückes am Hauptplatz (öffentliches Gut, 2 Parkplätze zwischen Schlecker und Dollfuß) ersucht.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat soll die beantragte Benutzung der 2 Parkplätze, vorläufig bis Ende März 2009 beschließen. An Feiertagen wie Allerheiligen, Weihnachten usw. und bei größeren Feierlichkeiten wird Herr Fischl seinen Verkaufswagen an einen anderen Standort stellen, damit die 2 Parkplätze frei sind. Standgebühr oder ein sonstiges Entgelt wird nicht verlangt. Die Gemeinde wird Herrn Fischl bei der neuen Standortsuche behilflich sein.
Abstimmungsergebnis: fünf Gegenstimmen (alle ÖVP, GR Andreas Wieser, GR Ing. Leopold Gruber-Doberer, GR Ing. Andreas Aigelsreiter, GR Andreas Loidhold und GfGR Ing. Werner Gallistl).
Punkt 7 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Investitionen und Reparaturen im Kindergarten.
Sachverhalt: Die Kindergartenleiterin, Frau Johanna Hammerle hat diverse Anschaffungen wie Gartenspielgeräte und Wickeltisch (vom Gemeinderat bereits am 18.8. Pkt. 11 beschlossen), schwer entflammbare Vorhänge in zwei Gruppenräumen, die Erneuerung der Beleuchtung im Gruppenraum im Tiefgeschoß beantragt und verschiedene Reparaturarbeiten wie kaputte Jalousien, schadhafter Gartenzaun u. a. gemeldet.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll die Gartenspielgeräte und den Wickeltisch bestellen. Die Erneuerung der Beleuchtung soll an die Firma Sat 2000 (wie Angebot lt. Ausschreibung für die Volksschule ) mit einer Summe von € 3.639,60 vergeben werden.
Punkt 8 der Tagesordnung:
Bericht von der Gebarungsprüfung.
Sachverhalt: Am 30. September 2008 erfolgte eine unangesagte Gebarungsprüfung. Mängel wurden keine festgestellt. Die Gebarung wird wirtschaftlich und sparsam geführt.
Antrag des Obmannes des Prüfungsausschusses: Dem Bürgermeister und dem Kassenverwalter soll die Entlastung ausgesprochen werden.
Punkt 9 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Die Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen will ein Löschfahrzeug „LFB-A“ kaufen. Beim Landesfeuerwehrkommando wurde um eine Förderung angesucht. Laut der gültigen Mindestausrüstungsverordnung steht bei der FF-Ruprechtshofen noch bis 2010 ein Rüstlöschfahrzeug in Verwendung. Daher kann erst ab 2010 eine Förderung für ein neues Rüstlöschfahrzeug bewilligt werden, egal von welcher Feuerwehr dieses Gerät angekauft wird. Eine gemeinsame Aussprache bei der Landesregierung ist geplant, wo ein Kompromiss zwischen den FF- Brunnwiesen und Ruprechtshofen erzielt werden soll. Als Termin wurde Montag, 20.10.2008 fixiert.
Bei einer Kontrolle der WVA wurde vom Amt der NÖ LReg. festgestellt, dass die UV-Desinfektions-Anlage im Brunnen Lasserthal der gemeinsamen Wasser-versorgungsanlage bis 31.12.2010 gegen eine neue Anlage auszutauschen ist. Die Planung und Ausschreibung ist von der Wasserverwaltungsgemeinschaft (Marktgemeine St. Leonhard am Forst) durchzuführen.
Für die WVA Brunnwiesen wurden die Probenahmensstellen neu festgelegt.
Die Mischbarkeit des Wassers vom Brunnen Brunnwiesen und vom Brunnen Bergland wird vom WSB-Labor berechnet.
Das Bundeskanzleramt ordnet für alle landeseigenen Gebäude, sowie jene Gebäude, in denen Dienststellen des Landes untergebracht sind, die Festbeflaggung am 26. Oktober und am 12. November 2008 an.
Der FC Leonhofen hat um eine Förderung für die Bewässerungs- und Flutlichtanlage angesucht. Herr Hofrat Binder von der Landesregierung hat einen Ortsaugenschein durchgeführt.
Wegen der Errichtung einer Drucksteigerungsanlage in Zwerbach findet am 13. Oktober 2008 eine Besprechung mit DI Radlbauer statt.
In Melk fand am 1. und 2. Oktober 2008 ein Kurs „Naturnaher Wasserbau – Restrukturierung und Rückbaumaßnahmen“ statt.
Die Firma Cafe Rosenbichler teilt dem Gemeinderat in einem Schreiben mit, dass die Firma Teufl im Ortskern eine Kläranlage betreibt und dadurch eine Geruchsbelästigung darstellt. Dieses Schreiben wird den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht und an die BH – Melk als zuständige Behörde weitergeleitet.
Donnerstag, den 27. November 2008 findet in Mank eine Verhandlung bezüglich des Schienenradbetriebes statt.
Der Kleinregionen Tag 2008 ist am 10. November 2008 in Hagenbrunn im Weinviertel.
Die Gemeinde St. Leonhard/F. hat mit Herrn Friedrich Rappersberger eine Vereinbarung getroffen und das Dienstverhältnis wird per 31.3.2009 beendet. Die Urlaubs- und Überstunden sollen bis zu dieser Zeit abgebaut sein. Wegen der Aufteilung der Abfertigung wurde mit der Gemeinde St. Leonhard/F. verhandelt. Anteilsmäßig bezahlt Ruprechtshofen nur für 6 Monate Abfertigung mit.
Der Entwurf des Branchenverzeichnisses ist fertig. Bis zur Fertigstellung werden noch einige Wochen vergehen.
Die Kollaudierung des Bauabschnittes B5 des Kanals erfolgt am 29. Oktober 2008.
Die Termine für Veranstaltungen, sowie die Rückblicke auf dieselben seit der letzten Sitzung werden den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht.
Punkt 10 der Tagesordnung:
Berichte und Anfragen der Gemeinderäte.
GR Ing. Leopold Gruber-Doberer berichtet, dass beim Schlachthof Grandits mit dem Zubau bald begonnen wird. Verschiedene Vorarbeiten wurden bereits durchgeführt. Der AWV wird mit der Firma Grandits einen Dienstleistungsvertrag abschließen.
Die Fassade bei der Kläranlage wurde erneuert.
Vbgm. Josef Lehner berichtet, dass die Hauszufahrten Selhofer in Rottenhof und Hauer in Lehen nächste Woche asphaltiert werden.
Herr Walter Schweighofer kommt nächste Woche wegen dem Erhaltungsprogramm 2009. Die Mitglieder des Wegausschusses sollen notwendige Sanierungsarbeiten melden.
GfGR Rudolf Riegler berichtet, dass der Eislaufplatz saniert wurde. Die Kosten sind höher als angenommen.
GfGR Karl Gattringer berichtet, dass die nächste Kulturausschusssitzung in ca. 2 Wochen sein wird.
Am 10. Oktober 2008 ist ein Kirchenkonzert, welches im Rahmen der 6. Internationalen Biedermeiertagung der Benedict Randhartinger-Gesellschaft stattfindet. Der Reingewinn wird für die Restaurierung des Hochaltares verwendet.
GfGR Josef Handl berichtet, dass die Kläranlage in Lasserthal in Betrieb ist. Das Ergebnis der ersten Untersuchung der Proben kommt erst.
Von den erhaltenen Einladungen und den teilgenommenen Veranstaltungen wird berichtet.
GfGR Werner Gallistl berichtet von den Verhandlungen Neubau Freibad und Betrieb Eislaufplatz. Derzeit wird wegen der Förderungen nachgefragt.
Herr Fürst vom Bezirksblatt will über Ruprechtshofen berichten.
GR Ing. Andreas Aigelsreiter dankt für den Besuch bei der Kläranlageneröffnung.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung.
