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29.01.2007
N i e d e r s c h r i f t
über die 16. ordentliche Sitzung des Gemeinderates der Marktgemeinde Ruprechtshofen am Montag, dem 29. Jänner 2007, im Gemeindesaal (Bahnhofstraße 11) Ruprechtshofen.
Die Einladung ist am 24.1.2007 durch Kurrende an sämtliche Mitglieder des Gemeinderates ergangen.
Anwesend waren:
1.) Bürgermeister Dir., OSR Hermann Heiß
2.) Vizebürgermeister Josef Lehner (ab 19.41 Uhr da)
3.) Geschäftsf. GR Rudolf Riegler
4.) " " Johann Aigner
5.) " " Josef Handl
6.) Gemeinderat Ing. Andreas Aigelsreiter (ab 19.37 Uhr da)
7.) " Andreas Loidhold
8.) " Karl Gattringer
9.) " Martin Leeb
10.) " Wolfgang Potzmader
11.) " Andreas Wieser (ab 20.06 Uhr da)
12.) " Franz Reisinger
13.) " Friedrich Fellner
14.) " Engelbert Biber
15.) " Franz Guger
16.) " Josef Bernauer
17.) " NR Leopold Mayerhofer
18.) " Herbert Enigl
Entschuldigt waren:
1.) Geschäftsf. GR Werner Gallistl
2.) Gemeinderat Ing. Leopold Gruber-Doberer
3.) " Gerald Streimelweger
Außerdem war anwesend:
1.) Schriftführer Franz Trimmel
2.) 1 Zuhörer
Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr
Ende der Sitzung: 21.50 Uhr
Vorsitzender: OSR Dir. Bgm. Hermann Heiß
Die Sitzung ist beschlussfähig.
Die Sitzung ist öffentlich, außer Pkt 17.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung:
1. Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
2. Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
3. Beratung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührenordnung.
4. Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung von Wasserrechnungen.
5. Beratung und Beschlussfassung von Anschaffungen für den Kindergarten.
6. Beratung und Beschlussfassung der Ferienbetreuung der Kinder im Kindergarten.
7. Beratung und Beschlussfassung der Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung
von Arbeiten des NÖ Straßendienstes.
8. Beratung und Beschlussfassung von Ansuchen um sprengelfremden Schulbesuch.
9. Beratung und Beschlussfassung des Baurechtsvertrages MG Ruprechtshofen –
Microtronics Engineering GmbH..
10. Beratung und Beschlussfassung eines Grundverkaufes an die Fa. Grandits.
11. Beratung und Beschlussfassung über die Löschung eines Vorkaufsrechtes
zugunsten des Herrn Michael Glenck.
12. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von
Gebrauchsgegenständen und eines Zubaues am Bauhof.
13. Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Buswartehäuschens in Zwerbach.
14. Bericht der Ausschüsse.
15. Bericht des Bürgermeisters.
16. Anfragen der Gemeinderäte.
Nichtöffentliche Sitzung:
17. Beratung und Beschlussfassung von Personalangelegenheiten.
E r l e d i g u n g
Der Bürgermeister begrüßt die anwesenden Gemeinderäte, stellt die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die Sitzung.
Zu Punkt 1 der Tagesordnung: Genehmigung bzw. Abänderung der Verhandlungsschrift der letzten Sitzung.
Der Vorsitzende stellt fest, dass gegen das Sitzungsprotokoll der letzten Sitzung keine Einwände erhoben wurden. Jeder Gemeinderat hat eine Kopie des Protokolls erhalten.
Bgm. Heiß stellt folgenden Antrag: Der Gemeinderat möge das letzte Sitzungsprotokoll beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen und das Protokoll wird unterschrieben. Das Sitzungsprotokoll gilt daher als genehmigt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig.
Punkt 2 der Tagesordnung:
Beschlussfassung von Subventionsansuchen.
Sachverhalt: Die Freiwillige Feuerwehr Brunnwiesen ersucht um die Kostenübernahme der bezahlten Kanalanschlussgebühren in der Höhe von € 4.700,-- für das FF-Haus in Fohregg.
FF- Brunnwiesen, Kanalanschlussgebühr Rückvergütung: € 4.700,--
VA-Stelle: 1/163000-754000 VA-Betrag: € 22.000,-- frei: 22.000,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Die Marktgemeinde soll der FF-Brunnwiesen die Kanalanschlussgebühr ersetzen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Sachverhalt: Der Schachstammtisch St. Leonhard/F- - Ruprechtshofen ersucht um eine Subvention für 2007 in der Höhe von € 200,--.
Schachstammtisch St. Leonhard/F- - Ruprechtshofen: € 200,--
VA-Stelle: 1/381000-757000 VA-Betrag: € 4.000,-- frei: 4.000,--
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll dem Schachstammtisch St. Leonhard/F- Ruprechtshofen die Subvention bewilligen.
Ein Ansuchen des 1. FC K & V Leonhofen in der Höhe von € 8.580,-- wird erst nach der Besprechung mit dem Vorstand des FCL, am 2.2.2007, im Gemeinderat behandelt.
Punkt 3 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührenordnung.
Sachverhalt: Durch die Änderung der Landesgesetze ist die Anpassung und Beschlussfassung der Friedhofsgebührenordnung notwendig. Die Gebühren werden nicht verändert.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll folgende Friedhofsgebührenordnung beschließen:
Der Gemeinderat der Marktgemeinde Ruprechtshofen hat in seiner Sitzung am 29. Jänner 2007 folgende
Friedhofsgebührenordnung
nach dem NÖ Bestattungsgesetz 2007
für den Friedhof der Marktgemeinde Ruprechtshofen beschlossen:
§ 1
Arten der Friedhofsgebühren
Für die Benützung des Gemeindefriedhofes werden eingehoben:
a) Grabstellengebühren
b) Verlängerungsgebühren
c) Beerdigungsgebühren
d) Enterdigungsgebühren
e) Gebühren für die Benützung der Aufbahrungshalle
§ 2
Grabstellengebühren
(1) Die Grabstellengebühr für die Überlassung des Benützungsrechtes auf 10 Jahre bei
Erdgrabstellen und Urnengräbern bzw. auf 30 Jahre bei gemauerten Grabstellen
beträgt für
a) Erdgrabstellen (zur Beerdigung bis zu 3 Leichen) € 120,--
b) Erdgrabstellen (zur Beerdigung von mehr als 3 Leichen) € 200,--
c) Urnengräber € 200,--
d) gemauerte Grabstellen (z.B. Grüfte zur Beisetzung bis zu 6 Leichen) € 2.000,--
e) gemauerte Grabstellen (z.B. Grüfte zur Beisetzung bis zu 12 Leichen) € 3.000,--
(2) Für Grabstellen in besonderer örtlicher Lage werden zu den Grabstellengebühren
folgende Zuschläge verrechnet:
a) Randgräber 10 v. H.
b) Eckgräber 20 v. H.
c) Gräber an der Friedhofsmauer 20 v. H.
§ 3
Verlängerungsgebühren
( 1 ) Für Erdgrabstellen wird die Verlängerungsgebühr (für die weitere Verlängerung des
Benützungsrechtes auf jeweils 10 Jahre) mit dem gleichen Betrag festgesetzt,
der für solche Gräber als Grabstellengebühr zu entrichten ist.
( 2 ) Für gemauerte Grabstellen wird die Verlängerungsgebühr (für die weitere
Verlängerung des Benützungsrechtes auf jeweils 10 Jahre) mit einem Drittel
des Betrages festgesetzt, der für solche Gräber als Grabstellengebühr zu
entrichten ist.
§ 4
Beerdigungsgebühren
(1) Die Beerdigungsgebühr (für das Öffnen und Schließen der Grabstelle und die
Bereitstellung des Versenkungsapparates) beträgt bei
a) Erdgrabstellen € 200,--
b) Urnengräber € 100,--
d) Grüfte € 360,--
(2) Die Beerdigungsgebühr von Leichen von Kindern beträgt die Hälfte der im
Absatz 1 festgesetzten Gebührensätze.
(3) Die Beerdigung erfolgt Montag Nachmittag, Dienstag bis Freitag Vormittag
und Nachmittag.
(4) Für Beerdigungen an Samstagen wird die doppelte Gebühr verrechnet.
(5) Sonntag, Feiertag und Montag Vormittag findet keine Beerdigung statt.
§ 5
Enterdigungsgebühr
Die Enterdigungsgebühr für die Enterdigung einer Leiche beträgt das Zweieinviertelfache der jeweiligen Beerdigungsgebühr.
§ 6
Gebühren für die Benützung der Aufbahrungshalle
Die Gebühr für die Benützung der Aufbahrungshalle beträgt für jeden angefangenen Tag € 25,--
§ 7
Schluss- und Übergangsbestimmungen
Diese Friedhofsgebührenordnung wird mit dem Monatsersten rechtswirksam, der dem Ablauf der zweiwöchigen Kundmachungsfrist folgt, das ist der 1. März 2007.
angeschlagen: 30. Jänner 2007
abgenommen: 14. Februar 2007
Der Bürgermeister
Heiß
Punkt 4 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Reduzierung von Wasserrechnungen.
Sachverhalt: Für das Objekt „Oberndorfer Str. 8“ wurde von Herrn Günter Freinberger um kulante Verrechnung der Wassergebühren angesucht. Ein Rohrbruch war schon beim Vorbesitzer. Im Saal ist eine Wasserleitung durchgerostet und verursachte den hohen Wasserverbrauch. Der Verbrauch betrug im letzten Jahr 283 m³.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll dieses Ansuchen ablehnen.
Sachverhalt: Für das Objekt „Zwerbach 2“ wurde von Herrn Fritz Miedler um kulante Verrechnung der Wassergebühren angesucht. Ein Rohrbruch bei einer Abzweigung im Garten verursachte den hohen Wasserverbrauch. Der Verbrauch betrug im letzten Jahr 921 m³. Bei der Wasserabrechnung 2002 wurde bereits ein Rohrbruch berücksichtigt und 449 m³ Wasser wurden nicht verrechnet.
Punkt 5 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung von Anschaffungen für den Kindergarten.
Sachverhalt: Die Leitung des Kindergarten hat mit Schreiben vom 17.10.2006 die Anschaffung einer Rollenrutschbahn ersucht. Im angefügten Prospekt ist eine Rollenrutschbahn zum Preis von ca. € 600,-- angeboten.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll den Ankauf einer Rollenrutschbahn zustimmen.
Punkt 6 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung der Ferienbetreuung der Kinder im Kindergarten.
Sachverhalt: Mit der Änderung des Kindergartengesetzes wird ab den Sommerferien 2007 eine Ferienbetreuung angeboten. Derzeit wird eine Bedarfserhebung im Kindergarten durchgeführt. Die Kindergartenpädagoginnen werden vom Land bezahlt. Die Helferinnen muss die Gemeinde bezahlen. Wenn die Erhebung ausgewertet ist, kann erst über den Bedarf an Helferinnen entschieden werden.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll der Kinderbetreuung zustimmen und den Bastelbeitrag mit € 3,-- pro Woche und Kind bestimmen.
Punkt 7 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung der Übernahme in die Erhaltung und Verwaltung von Arbeiten des NÖ Straßendienstes.
Sachverhalt: Von der NÖ Landesregierung, Abt. NÖ Straßenbauabteilung 5 wurde für die hergestellten Nebenanlagen: Gehwege in Schlatten und in Rottenhof die Übernahmeerklärung in die Erhaltung und Verwaltung der Gemeinde zur Beschlussfassung übermittelt.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll diese Erklärung beschließen und unterschreiben.
Punkt 8 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung von Ansuchen um sprengelfremden Schulbesuch.
Sachverhalt: Das Ehepaar Sonja und Günter Reis, Reisenhof 3 hat für ihre Tochter Vanessa Reis um sprengelfremden Schulbesuch an der HS-Wieselburg angesucht.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll dem sprengelfremden Schulbesuch zustimmen.
Sachverhalt: Frau Eva-Elisabeth Schlemmer in Anzenberg 11 hat für ihre Tochter Shayna Schlemmer um sprengelfremden Schulbesuch an der VS-Ruprechtshofen angesucht.
Punkt 9 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung des Baurechtsvertrages MG Ruprechtshofen – Microtronics Engineering GmbH..
Sachverhalt: Der Baurechtsvertrag mit der Fa. Microtronics Engineering GmbH. wurde vom Notar Dr. Pölzer erstellt. Dieser Vertag wird den Gemeinderäten vollinhaltlich zur Kenntnis gebracht. GR Ing. Aigelsreiter ist befangen und verlässt für diesen Tagesordnungspunkt die Sitzung.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll den vorliegenden Baurechtsvertrag beschließen und unterschreiben.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen und der Baurechtsvertrag wird unterfertigt.
Punkt 10 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung eines Grundverkaufes an die Fa. Grandits.
Sachverhalt: Die Firma Grandits baut in Zinsenhof beim Schlachthof einen Zerlegebetrieb dazu. Die Parzelle 20/3 von der Marktgemeinde Ruprechtshofen wird wahrscheinlich von der Fa. Grandits gekauft. Pläne sind noch keine vorhanden, es war nur ein Informationsgespräch mit dem Bürgermeister.
Antrag des Gemeindevorstandes: Der Gemeinderat soll einen Grundsatzbeschluss fassen, dass die Gemeinde bereit ist, die Parzelle 20/3 an die Firma Grandits zu verkaufen. Der Verkaufspreis muss erst ausgehandelt werden und wird zwischen € 15,-- und € 18,-- pro m² liegen.
Punkt 11 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Löschung eines Vorkaufsrechtes zugunsten des Herrn Michael Glenck.
Sachverhalt: Herr Johann Kögel hat sein Haus „Hauptplatz 8“ und den Einstellschuppen an Herrn Michael Glenck verkauft. Beim Einstellschuppen ist ein Vorkaufsrecht für die Gemeinde eingetragen. Der Gemeinderat soll entscheiden, ob von diesem Vorkaufsrecht Gebrauch gemacht wird oder nicht. Der Einstellschuppen würde € 19.600,-- kosten.
Antrag des Gemeindevorstandes: Die Gemeinde soll nicht auf das Vorkaufsrecht verzichten und den Einstellschuppen selbst um € 19.600,-- kaufen.
Punkt 12 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung von Gebrauchsgegenständen und eines Zubaues am Bauhof.
Sachverhalt: Folgende Geräte sollen für den Bauhof angeschafft werden:
- Schneidschutzkleidung
- Große Hilti mit 80er Kronenbohrer
- Fahrkorb TÜV-Abnahme
- Schutzimpfung gegen FSME und Tetanus
Eine Planskizze für eine neue Einstellhalle beim Bauhof im Ausmaß von 20 m x 7,20 m wurde von den Gemeindearbeitern erstellt.
Antrag des Gemeindevorstandes: Die angeführten Geräte und Maßnahmen sollen bewilligt werden. Eine Baufirma soll mit der Planung der neuen Einstellhalle beauftragt werden. Vor der Errichtung ist um Baubewilligung anzusuchen.
Punkt 13 der Tagesordnung:
Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Buswartehäuschens in Zwerbach.
Sachverhalt: Auf der Parzelle 73/4 in Zwerbach, gegenüber dem Haus Sickinger, sollen eine Bushaltestelle mit einem Buswartehäuschen und eine Müllsammelstelle errichtet werden. Grundbesitzer sind Christian und Karin Sickinger. Eine Besichtigung mit dem Straßenmeister wird erfolgen, damit die Abstände zum Fahrbahnrand festgestellt werden.
Antrag des Gemeindevorstandes: Falls ein Buswartehäuschen auf diesem Grundstück errichtet wird, könnte die Gemeinde das Baumaterial bezahlen und die Eltern sollten die Arbeiten durchführen. Eine Bauverhandlung muss für dieses Buswartehaus durchgeführt werden.
Punkt 14 der Tagesordnung:
Bericht der Ausschüsse.
Vbgm. Josef Lehner berichtet, dass bis jetzt die Schneeräumung noch keine hohen Kosten verursacht hat.
Die neue Einmündung des Güterweges Lasserthal in die Landesstraße ist fertig.
Von der letzten KREK - Sitzung und vom Plan zur Leader Region Pielachtal beizutreten wird vom Vbgm. Lehner berichtet. Ruprechtshofen muss 2007 € 4.974,44 und 2008 € 5.218,21 für das KREK bezahlen.
GfGR Rudolf Riegler berichtet, dass die Veranstaltungen beim Eislaufplatz gut besucht waren. Der Sturm hat das Eis geschmolzen. Mühsam wurde bei diesen warmen Temperaturen das Eis wieder aufgebaut.
Der Bierverkauf beim Eislaufplatz wurde von Bgm. Hans-Jürgen Resel eingestellt.
Nach der Saison muss der Eislaufplatz saniert werden.
In einer gemeinsamen Sitzung mit dem Gemeindevorstand von St. Leonhard/F. soll über die weitere Vorgangsweise beim Freibad entschieden werden.
GfGR Johann Aigner berichtet, dass das Buswartehaus in Reisenhof schon aufgestellt ist.
Richard Punz und Patrik Prüller wurden Staatsmeister beim Billardspiel in Steyr.
Der Familienausschuss der Pfarre organisiert im Pfarrsaal einen Familienfasching.
Der Faschingumzug wird wie jedes Jahr stattfinden.
GfGR Josef Handl berichtet, dass in der Ockert ein Landwirt Plastik verbrannt hat. Ein Foto wurde als Beweis angefertigt. Der Hausbesitzer wurde auf den Missstand hin angesprochen.
Vom Seminar für Umweltschutz in St. Pölten wird berichtet.
GR Martin Leeb berichtet, dass der Gesundheitstag nicht gemeinsam mit dem Blutspenden sein wird. Erstmals wird das Blutspenden nicht an einem Sonntag sein, sondern am Donnerstag, den 8. Februar 2007 von 15.00 bis 20.00 Uhr in der Volksschule.
GR Ing. Aigelsreiter lobt die Elektroschrottsammlung.
Die Bauarbeiten bei der AWG Grabenegg – Rainberg haben Winterpause.
Durch die ungünstige Witterung wurde Streetball on ice auf den 18. Februar 2007 verschoben.
Punkt 15 der Tagesordnung:
Bericht des Bürgermeisters.
Herr Wilfried Schrattmaier ist die nächsten 4 – 6 Wochen in Eggenburg auf Therapie.
Herr Peter Prüller möchte in Fittenberg die Parzelle 844 in Bauland-Agrar umwidmen lassen. Der Kanal liegt im Bereich der Straße. Seine Tochter will auf diesem Grundstück ein Wohnhaus bauen.
In der Volksschule müssen die Schultafeln zusätzlich befestigt werden. Diese Arbeiten sollen nicht die Gemeindearbeiter durchführen, sondern es soll eine befugte Firma beauftragt werden.
Die Termine für Veranstaltungen, sowie die Rückblicke auf dieselben seit der letzten Sitzung werden den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht.
Punkt 16 der Tagesordnung:
Anfragen der Gemeinderäte.
Vbgm. Josef Lehner berichtet, dass die SPÖ in der Weihnachtszeitung den Bericht über die Sanierung des Löschteiches in Baulanden unverständlich gebracht hat.
GfGR Rudolf Riegler fragt, wann der Abwasserplan fertig ist und die Förderung der Kleinkläranlagen beantragt werden kann.
GfGR Josef Handl ersucht um eine Fahne mit Gemeindewappen für die gemeinsamen Veranstaltungen in St. Leonhard/F.
GR Wolfgang Potzmader fragt wegen des kaputten Autos, welches direkt vor der Trafik steht. Da die Anzahl der Parkplätze vor der Trafik sehr eingeschränkt ist, ist dies eine Geschäftsstörung.
GR Franz Guger berichtet, dass die Gemeindeschimeisterschaften wegen Schneemangels auf den 17. Februar 2007 verschoben sind.
Punkt 17 der Tagesordnung: (Nichtöffentliche Sitzung)
Beratung und Beschlussfassung von Personalangelegenheiten.
Siehe Protokoll der nichtöffentlichen Sitzung.
Nachdem keine Anträge und Anfragen mehr vorliegen und sämtliche Punkte der Tagesordnung erledigt wurden, dankt der Bürgermeister den Mitgliedern des Gemeinderates für ihre Mitarbeit und schließt die Sitzung.
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Gemeinderatssitzung am 30.3.2007 genehmigt und gefertigt.
